Klimaschutz in Hövelhof: GRÜNE beantragen Information des Gemeinderates

Klimaschutz ist nach Aussage von Jörg Schlüter, Mitglied der Fraktion B’90/DIE GRÜNEN, ein Kernthema grüner Aktivitäten in Hövelhof.
Derzeit hat Hövelhof ein Teilkonzept zum Klimaschutz, das ausschließlich die gemeindeeigenen Gebäude betrachtet und entsprechende Verbesserungen auflistet.
„Das ist grundsätzlich gut, aber eben nicht ausreichend“, erklärt Marcus Praschan, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion. (mehr …)

Grüne Kritik an Hövelhofer Mehrheitsfraktion: Der Vorwurf lautet „politische Arroganz“

In der Juni-Sitzung des Hövelhofer Gemeinderats ging es auch um die Namensgebung des im Zuge der Ortskernneugestaltung demnächst aufgehübschten Platzes im Ampel-Kreuzungsbereich im Zentrum Hövelhofs. Hier legte die CDU einen Vorschlag vor der einen Änderungsantrag der SPD nach sich zog.

Die CDU erläuterte in der Sitzung ihren Antrag, die SPD äußerte ihre Kritik am CDU-Vorschlag und stellte ihren Gegenentwurf vor, die Grünen stellten die Vorgehensweise in Frage und forderten eine Bürgerbeteiligung. (mehr …)

Neues aus dem Landtag mit Bedeutung auch für Hövelhof!

Informationen von MdL Norwich Rüße:
Liebe Freundinnen und Freunde,
der GRÜNE Umweltminister Johannes Remmel hat einen Entwurf für das neue Landesnaturschutzgesetz vorgelegt. Neben den vielen Verbesserungen im Naturschutz begrüßen wir, dass den anerkannten Naturschutzvereinen wieder mehr Mitwirkungsrechte sowie erweiterte Klagemöglichkeiten eingeräumt werden sollen. Ebenfalls erfreulich: Die Naturschutzbeiräte erhalten ein verbessertes Widerspruchsrecht, das ihre Position im Zusammenspiel mit der Kommunalverwaltung sowie den Räten und Kreistagen deutlich stärkt. Das ist ein gutes Signal für den Naturschutz vor Ort! (mehr …)

„Mitarbeiter gehen am Stock“: Hövelhofer Grüne fordern Abhilfe und kritisieren die Verwaltungsspitze

Ein Antrag der Hövelhofer Grünen zur personellen Unterstützung der Flüchtlingsarbeit wurde in der vergangenen Ratssitzung von der CDU-Mehrheit auf unbestimmte Zeit vertagt.
„Die CDU-Fraktion stützte sich auf die Äußerungen des Bürgermeisters, der die Meinung vertrat, diese Aufgaben mit der vorhandenen Personalstärke bewältigen zu können.  Entsprechende Umstellungen in der Einsatzplanung sollten dafür ausreichend sein.
Gleichzeitig stellte der Bürgermeister klar, daß seine MitarbeiterInnen aufgrund der Arbeitsbelastung -so wörtlich zitiert- „am Stock gehen“, berichten die Grünen aus der Ratssitzung.
Noch in der Ratssitzung appellierte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jörg Schlüter nachdrücklich dafür,  die vom  Land zur Verfügung gestellten Mittel auch zur personellen Unterstützung der anstehenden Aufgaben einzusetzen. Auch von Seiten der SPD und FDP wurde Zustimmung zum Antrag der Grünen signalisiert. (mehr …)

GRÜNE fordern Maßnahmen zur sozialen Betreuung von Flüchtlingen

Die Zahl der Flüchtlinge nimmt überall im Bundesgebiet zu, entsprechend auch in Hövelhof. Im Februar lebten 86 Flüchtlinge in Sammelunterkünften und Containern, wie die Gemeindeverwaltung Hövelhof auf eine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hövelhof mitteilte.

„Auch im Jahr 2015 wird damit gerechnet, dass die Zahl weiter steigt. Aktuell wurde von vier Bundesländern öffentlich gemacht, dass 2015 bis zu 500.000 Flüchtlinge nach Deutschland kommen könnten, wie der Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW am 23.03.2015 in einer Presserklärung mitteilte. Bislang wurde von 300.000 Personen ausgegangen“, so Juliane Brauckmann, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Hövelhof.
„Vor diesem Hintergrund hat unser Antrag zur kommenden Ratssitzung um so mehr  Relevanz“, ergänzt Brauckmann. „Wir sind sicher, dass die von uns beantragte Stelle für die Begleitung von Flüchtlingen und die Koordination ehrenamtlichen Unterstützung dieses Personenkreises in Hövelhof eingerichtet werden sollte.“
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Wir befragen den Bürgermeister zur Stromtrasse

Der Presse war vor einigen Wochen zu entnehmen, dass eine Planungsvariante der durchaus kontrovers diskutierten Stromtrasse „Südlink“ auch das Gemeindegebiet Hövelhofs betrifft. Von der Verwaltung wurden bisher keine Informationen gegeben. Daher fordert die GRÜNE Fraktion jetzt nach angemessener Wartezeit Auskünfte vom Bürgermeister.
Hier die Anfrage im Wortlaut: (mehr …)

Keine weiteren Ermäßigungen im Hallenbad – Selbst AsylbewerberInnen müssen vollen Preis zahlen

In der vergangenen Ratssitzung wurde die Entgeltordnung für das Hövelhofer Hallenbad beraten. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten den Antrag gestellt,  den Kreis der Ermäßigungsberechtigten deutlich auszuweiten. So sollten die EmpfängerInnen von Leistungen nach dem Asylberwerbergesetz ebenso reduzierten Eintritt erhalten wie Freiwilligendienst Leistende und Bezieher von Leistungen nach SGB 2 und 12,  besser bekannt unter „Hartz IV“ und „Sozialhilfe“.

Der Grüne Ratsherr Jörn Achtelik betonte,  dass es unbedingt notwendig sei, Bedürftigen den Besuch des Hallenbades zu erleichtern, wie es ja auch bei Dienstleistungen der Gemeindeverwaltung und der VHS üblich sei.
„Während von Seiten der CDU die Leistungen nach Hartz IV als durchaus ausreichend auch für den Hallenbadbesuch angesehen wurden, sprach der Bürgermeister auch von Problemen bei der Durchführung“, schildert Achtelik den Verlauf der Sitzung.

„Nach Aussage der CDU ist die Gewährung von Vergünstigungen an der Kasse des Hövelhofer Hallenbades schwierig, weil der Kassenautomat die Abwicklung erschwere“, so der  FDP-Fraktionsvorsitzenden André Klocksin, der den Antrag der GRÜNEN unterstützte. „Selbstverständluch sollten jedoch die Bedürfnisse von Menschen Vorrang vor einer Maschine haben“, ergänzt Klocksin.

Für den GRÜNEN Marcus Praschan ist es völlig unstrittig,  dass die von der CDU als ausreichend beschriebenen Regelsätze eben nicht ausreichend sind. Praschan: „Allein das unbedingt notwendige Vorhandensein einer Kleiderkammer, der Hövelhofer Tafel „Brot und mehr“, der Schulmaterialausgabe, bei der auch die jeweilige Bedürftigkeit nachgewiesen werden muss, zeigt, dass die Betroffenen nicht mit den Regelsätzen auskommen können.“

Jörg Schlüter erklärt als Mitglied der Grünen Fraktion: „Die CDU macht es sich zu einfach. Es ist allseits bekannt und überall üblich, dass Menschen mit geringsten Einkommen bei Eintrittspreisen entlastet werden. Es ist ein Armutszeugnis für die Gemeinde Hövelhof, wenn dies beim Hallenbad nicht umgesetzt wird. Die Hövelhofer CDU beweist einmal mehr, dass es ihr an sozialer Kompetenz mangelt.“

Achtelik ergänzt: “ Bei der gut besuchten Sitzung des Ausschuss für Familie, Sport und Kultur einige Tage zuvor versuchte die CDU Fraktion und der Bürgermeister  noch mit ihrer sozialen Seite zu punkten und verwies auf Planungen zu einem Sozialpass. In der Ratssitzung allerdings, mit deutlich weniger Zuschauern, zeigte die CDU-Fraktion ihr wahres Gesicht, verwies auf angeblich ausreichende Regelsätze und lehnt den Antrag ab.“

Für die Hövelhofer Grünen und die FDP liegt der Verdacht nahe, dass hier ein Antrag auch deshalb abgelehnt wurde, weil er aus Reihen der Opposition kam. Sie sehen dies als Parteipolitik auf dem Rücken der Schwächsten in unserer Gesellschaft an und distanzieren sich deutlich von einem solchen Gebaren.

Hövelhofer GRÜNE stärken lokalen Handel

Einzelhandel wird mit kostenloser Werbemöglichkeit unterstützt

Die Höfelhofer GRÜNEN unterstützen die Kampagne „Wir klicken regional“. Im Dezember startete das Internetportal der ostwestfälichen Grünen mit dem Ziel, die Umsätze des Online-Handels in der Region zu halten. Die Bezirksvorsitzender der OWL-GRÜNEN, Ute Koczy bringt es auf den Punkt:  „Wir möchten mit diesem Portal eine Einkaufshilfe für Verbraucher anbieten, die regional einkaufen und auf unfaire Produktions- und Lieferwege möglichst verzichten wollen“.  (mehr …)

Hövelhofer Grüne halten Parkplatzbefestigung „Ems-Info“ für Verschwendung von Steuergeld

In der einmal am 3. Montag im Monat turnusmäßigen Sitzung des Grünen Ortsverbandes Hövelhof wurde unter anderem über die geplante und bereits beauftragte Pflasterung des Parkplatzes vor dem Ems Informationszentrum diskutiert. Die Gemeinde hatte bereits Gelder im aktuellen Haushalt eingestellt  und nun die Plasterarbeiten für den gesamten Parkplatz vergeben. Bei den damaligen Haushaltsberatungen sind die Grünen noch nicht im Rat vertreten gewesen.
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