H\u00f6velhofer Gr\u00fcne werfen CDU mangelnden Gestaltungswillen vor<\/p>\n
In der vergangenen Ratssitzung beantragten die H\u00f6velhofer Gr\u00fcnen, dass weitere Informationen zum Status der erneuerbaren Energien bei dem Netzbetreiber Westfalen Weser Netz (WWN) eingeholt werden m\u00f6gen. Mit diesen und anderen zug\u00e4nglichen Daten solle dann eine erste, grobe Potentialanalyse f\u00fcr die Erzeugung erneuerbaren Stroms in H\u00f6velhof erstellt werden.<\/p>\n
J\u00f6rg Schl\u00fcter, klima- und umweltpolitischer Sprecher der gr\u00fcnen Fraktion, erl\u00e4uterte den Hintergrund des Antrages. Die WWN habe einen Energiebericht 2016 f\u00fcr ihr Netzgebiet ver\u00f6ffentlicht. Dort seien unter anderem die Anteile der in H\u00f6velhof erneuerbar produzierten und eingespeisten Strommengen dem Gesamtstromabsatz in der Gemeinde gegen\u00fcbergestellt. Dieser Anteil an erneuerbaren Energien (EEG-Anteil) betr\u00e4gt f\u00fcr H\u00f6velhof 19 %. Damit belege H\u00f6velhof im Kreisgebiet den letzten Platz. Im gesamten Kreisgebiet betrage der EEG-Anteil 46%.<\/p>\n
F\u00fcr die Gr\u00fcnen stelle sich damit die Frage, so Schl\u00fcter, wie diese Zahlen interpretiert werden k\u00f6nnen. Dazu allerdings fehle eine Tabelle, die nach den unterschiedlichsten Kriterien filterbar sei. Da WWN solche Tabellen nur an die Kommune herausgebe, sei die Beauftragung des B\u00fcrgermeisters mit dieser Aufgabe notwendig.<\/p>\n
Unterst\u00fctzt wurde der Antrag der Gr\u00fcnen von der FDP und der SPD. Die CDU verweigerte dem Informationsbedarf der Opposition die Zustimmung, mit der Begr\u00fcndung, die WWN-Daten seien nicht vollst\u00e4ndig, da es in H\u00f6velhof auch Anlagen gebe, die Strom erzeugten, diese aber nicht ins Netz einspeisten, sondern selbst verbrauchten.
\nDiese Argumentation griff bei den Oppositionsparteien nicht. Schl\u00fcter warf der CDU vor, sie \u201evergie\u00dfe Krokodilstr\u00e4nen\u201c. Alle Antr\u00e4ge der Gr\u00fcnen, die eine detaillierte Datenaufnahme beinhaltet h\u00e4tten, habe die CDU in den letzten Jahren abgelehnt. Jetzt einen Antrag abzulehnen, weil die Datenlage Ungenauigkeiten aufweise, h\u00e4lt Schl\u00fcter f\u00fcr grotesk.<\/p>\n
\u201eDass Klimaschutz f\u00fcr die H\u00f6velhofer CDU kein Thema ist, haben die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger inzwischen lernen m\u00fcssen. Die hier von uns gew\u00fcnschten Daten k\u00f6nnten aber im besten Fall auch dazu f\u00fchren, dass heimischen Handwerksbetriebe davon profitieren. Das kann zus\u00e4tzliche Wertsch\u00f6pfung im gewerblichen, aber auch im privaten Sektor bedeuten\u201c, so Schl\u00fcter.<\/p>\n
\u201eDas Verhalten der CDU macht uns ratlos. Auch in anderen politischen Gremien habe ich noch nicht erlebt, dass sich die Mehrheitsfraktion so umfassend weigert, Verantwortung f\u00fcr Klima und Wirtschaft zu \u00fcbernehmen und aktiv zu gestalten, sondern sich konsequent und informationslos, wenn nicht sogar destruktiv, treiben l\u00e4sst\u201c, erg\u00e4nzt Schl\u00fcter.<\/p>\n
Eines sei aber sicher, so Schl\u00fcter abschlie\u00dfend: \u201eUnser Engagement f\u00fcr Klimaschutz und die damit verbundenen wirtschaftlichen Chancen in H\u00f6velhof bleibt erhalten. Wir werden weiterhin konstruktiv daran arbeiten.\u201c
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