GR\u00dcNE kritisieren Vorgehensweise<\/p>\n
Ab Januar 2017 wird in H\u00f6velhof der Abfall nicht mehr gewogen sondern pauschal \u00fcber die M\u00fclltonnengr\u00f6\u00dfe berechnet.
\nDen Beschluss zu dieser Ver\u00e4nderung hat die Gr\u00fcne Ratsfraktion im Fr\u00fchsommer mitgetragen und schon zu dem Zeitpunkt gefordert, dass diese Ma\u00dfnahme nicht zu \u00fcberzogenen\u00a0 Ver\u00e4nderungen f\u00fcr die Geb\u00fchrenzahlerinnen und -zahler f\u00fchren d\u00fcrfe. <\/p>\n
In der\u00a0 vergangenen Ratssitzung sollten die Abfallsatzungen beschlossen werden. Hier nun erneuerten die GR\u00dcNEN ihre Kritik am Verfahren.\u00a0 Die Fraktionsvorsitzenden Juliane Brauckmann und Marcus Praschan vermissten eine vollst\u00e4ndige Umfrage in der B\u00fcrgerschaft, welche M\u00fclltonnengr\u00f6\u00dfe gew\u00fcnscht werde.\u00a0 Marcus Praschan dazu: „Die durchgef\u00fchrte Abfrage hat gar nicht alle M\u00f6glichkeiten zugelassen. Eine 120 Liter Tonne f\u00fcr Papierabf\u00e4lle hat z.B. nicht zur Auswahl gestanden.“ „Ebenso ist es mit einer 60 Liter Restm\u00fclltonne“, erg\u00e4nzte Juliane Brauckmann, die damit die M\u00fcllvermeidung als Ziel definierte.
\nDesweiteren fehlte den GR\u00dcNEN nach eigenen Angaben eine Aufstellung, wer denn die Gewinner und die Verlierer\u00a0 bei der Geb\u00fchren\u00e4nderung seien. Dass es diese gebe sei unvermeidbar, jedoch wolle man nicht einer Ver\u00e4nderung zustimmen, die m\u00f6glicherweise sozial ungerecht sei.
\n„Eine alleinstehende \u00e4ltere Dame, die im eigenen kleinen H\u00e4uschen wohne, die tendenziell nicht zu den regelm\u00e4\u00dfigen Online-Eink\u00e4uferinnen z\u00e4hlt und somit weniger Abfall produziert, die ebenfalls nicht jeden Monat die\u00a0 kostenlose Speergutabfuhr nutzt, wird wohl mit mindestens 50% h\u00f6heren Abfallgeb\u00fchren rechnen m\u00fcssen“, erkl\u00e4rt J\u00f6rg Schl\u00fcter. Da helfe es auch nicht, dass selbst bei einer Beibehaltung des Wiegesystems die Abfallgeb\u00fchren gestiegen w\u00e4ren.
\nDie Gr\u00fcnen verweigerten die Zustimmung zu den Satzungen unter Hinweis darauf, dass nicht ersichtlich sei, welche sozialen H\u00e4rten auftreten k\u00f6nnen und wie diese abgefedert w\u00fcrden.
\n„Dass CDU und SPD diese Geb\u00fchrensatzung trotzdem verabschiedeten, verwundert uns schon sehr“, so Schl\u00fcter abschlie\u00dfend.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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